Menü
Steinmeier wirbt in Warschau für Rechtsstaat und Europa
Klein Mittel Groß

Warschau Steinmeier wirbt in Warschau für Rechtsstaat und Europa

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei seinem Besuch in Warschau für Rechtsstaatlichkeit und Demokratie geworben.

Warschau. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei seinem Besuch in Warschau für Rechtsstaatlichkeit und Demokratie geworben. Zugleich wies er polnische Vorstellungen in der Flüchtlingspolitik zurück, die EU wolle „Zwangslager“ für Migranten einrichten. Gegenüber Präsident Andrzej Duda forderte er auch Gesprächsbereitschaft im Streit mit der EU-Kommission um die Unabhängigkeit des polnischen Verfassungsgerichts. Am Nachmittag traf Steinmeier mit Ministerpräsidentin Beata Szydlo zusammen. Das Treffen war kurzfristig angesetzt worden.

dpa

E-Mail facebook twitter google+WhatsApp
Voriger Artikel: CSU-Mann fordert Verbannung von NVA-Relikten
Nächster Artikel: Regierungssprecher: Keine Diskussion über Abzug aus Konya

Kommentare im Forum